Welche Auswirkungen hat das AGG auf das Arbeitsrecht?

Das AGG hat weitreichende Wirkung auf das deutsche Arbeitsrecht. Es schützt Arbeitnehmer_innen bei Diskriminierung und Belästigung und nimmt Arbeitgeber_innen in die Pflicht, Fällen von Diskriminierung und Belästigung vorzubeugen.

So wirkt sich das AGG auf das Arbeitsrecht aus:

  • Arbeitnehmer_innen dürfen grundsätzlich nicht wegen eines der im AGG genannten sechs Merkmale benachteiligt oder belästigt werden.
  • Eine Benachteiligung kann jedoch im Einzelfall durch sachliche Gründe gerechtfertigt, d. h. erlaubt sein: So dürfen Arbeitgeber_innen unter bestimmten, sachlichen Voraussetzungen z. B. weiterhin ein Höchstalter für die Einstellung von Arbeitnehmer_innen vorsehen.
  • Das AGG regelt auch besondere Fördermaßnahmen (sog. positive Maßnahmen) um Gruppen, die in bestimmten Arbeitsfeldern unterrepräsentiert sind, gezielt zu fördern: z. B. können Arbeitgeber_innen Menschen mit Behinderung bei gleicher, fachlicher Eignung bevorzugt einstellen.
  • Das AGG verbietet außerdem Belästigung (auch sexuelle Belästigung) in Ausbildung und Beruf. Gemeint ist jedes unerwünschte herabwürdigende Verhalten, von rassistischen oder frauenfeindlichen Witzen, Anfeindungen bis zu körperlichen und sexuellen Übergriffen. Damit eröffnet sich nun auch die Chance, Mobbinghandlungen wirkungsvoller entgegenzutreten. 

Das AGG verpflichtet Arbeitgeber_innen...

  • ihre Arbeitnehmer_innen über Diskriminierung aufzuklären, 
  • eine Beschwerdestelle einzurichten und 
  • die Betroffenen zu schützen, indem aktiv gegen diskriminierende Verhaltensweisen vorgegangen wird.

Für Arbeitnehmer_innen gilt:

  • Ihnen steht im Falle einer Benachteiligung ein Anspruch auf Schadenersatz zu, den sie innerhalb von zwei Monaten schriftlich geltend machen müssen. 
  • Hierbei handelt es sich um einen individuellen, vor den Arbeitsgerichten einklagbaren Anspruch. 
  • Unter bestimmten Voraussetzungen kommen benachteiligten Arbeitnehmer_innen im Prozess Beweiserleichterungen zugute.