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Klage gegen diskriminierende Einlasskontrolle erfolgreich

Foto von der Pressekonferenz

Amtsgericht Leipzig bestätigt Diskriminierung und verhängt 500 Euro Schmerzensgeld

Leipzig, 21. Mai 2012
 
Am Freitag, dem 18.05.2012 wurde das erste Urteil in einem Prozess wegen rassistischer Einlasskontrollen in Leipzig verkündet. Das Gericht stellte eine Diskriminierung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) fest und sprach dem Kläger Hussien Eid ein Schmerzensgeld von 500 Euro zu. Weiterhin untersagte es dem beklagten Club Velvet, Herrn Eid zukünftig den Eintritt wegen seiner ethnischen Herkunft zu verbieten. Im Falle einer Zuwiderhandlung droht ein Ordnungsgeld von 250 Euro. 
 
Der Student hatte Klage gegen das Velvet eingereicht, nachdem ihm im Oktober 2011 dort der Eintritt verweigert wurde. Herr Eid vermutete eine rassistische Diskriminierung, da vor und nach ihm mehrheitsdeutsche Gäste eingelassen wurden und er selbst auf Nachfrage keine Begründung für seine Abweisung erhielt. Nachdem das Velvet auch in den folgenden Wochen nicht auf seine Beschwerde reagierte, entschloss er sich, vor Gericht zu gehen.
 
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Urteil im Prozess zu diskriminierenden Einlasskontrollen in Leipzig erwartet

Einladung zum Pressegespräch

Leipzig, 18. Mai 2012 
 
Für Freitag, den 18.05.2012, wird das erste Urteil in einem Prozess wegen rassistischer Einlasskontrollen in Leipzig erwartet. Die Urteilsverkündung beim Amtsgericht Leipzig erfolgt nicht öffentlich. 
 
Der Student Hussien Eid reichte Klage gegen den Club Velvet ein. Im Oktober 2011 wurde ihm dort der Eintritt verweigert. Herr Eid vermutete eine rassistische Diskriminierung, da vor und nach ihm mehrheitsdeutsche Gäste eingelassen wurden und er selbst auf Nachfrage keine Begründung für seine Abweisung erhielt. Nachdem das Velvet auch in den folgenden Wochen nicht auf seine Beschwerde reagierte, entschloss er sich, vor Gericht zu gehen. In der mündlichen Verhandlung am 18. April 2012 stellte der vorsitzende Richter fest, dass er keinen rechtfertigenden Grund für die Abweisung sehe. 
 
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„Alles, was ich will, sind die gleichen Rechte.“

Diskriminierende Einlasskontrollen in Leipziger Clubs erstmals vor Gericht

Leipzig, 16. April 2012
 
Am 18.04.2012 um 14.30 Uhr verhandelt das Amtsgericht Leipzig eine Klage wegen einer diskriminierenden Einlasskontrolle gegen den Leipziger Club Velvet. Ein neuer Schritt für ein altes Problem. 
 
Es ist die Geschichte des Studenten Hussien Eid. Am 18. Oktober 2011 wollte er zusammen mit Freunden im Leipziger Club Velvet tanzen gehen. Für Hussein und einen seiner Begleiter endete die Nacht bereits an der Tür. Vor und nach ihnen wurden alle Gäste eingelassen. Die beiden wunderten sich und fragten die Security. Die Antwort: „Ich habe keine Auskunftspflicht, ihr kommt nicht rein.“ Einfach Zufall oder gezielte Diskriminierung? 

„Alles was ich will, sind die gleichen Rechte.“, sagt Hussien. Dann zögert er kurz und ergänzt: „Das ist nicht das erste Mal und nicht der einzige Club, in dem mir das passiert ist. Etwas muss sich ändern. Wenn es nicht anders geht, dann eben vor Gericht.“ Er hat sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht. Erst drei Monate nach der erlebten Diskriminierung legte er Klage ein.
 
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Rassistische Einlasskontrollen in Leipziger Clubs und Diskotheken

Leipzig, 08. Februar 2012

Einlass für Alle - Schritte zu diskriminierungsfreien Einlasskontrollen in Leipziger Clubs und Diskotheken

Testing zeigt: Rassistische Einlasskontrollen sind Teil des Leipziger Nachtlebens ++ ADB und StuRa fordern Veränderung und schlagen konkrete Schritte vor ++ Betroffene verklagen sechs Clubs

Im Oktober 2011 testeten das Antidiskriminierungsbüro Sachsen (ADB) und der StudentInnenRat der Universität Leipzig verschiedene Leipziger Diskotheken auf rassistische Diskriminierung. Die Frage lautete: Haben „nicht-deutsch“ aussehende Gäste die gleichen Chancen in die Disko zu kommen wie weiße Deutsche? Die Antwort war erschütternd. In mehr als der Hälfte der Fälle (sechs von elf Clubs) wurde den "nicht-deutschen" Testern der Eintritt verweigert, während die mehrheitsdeutschen Vergleichspersonen durchgewunken wurden.
 
Im Anschluss an das Testing suchten ADB und StuRa das Gespräch mit den Verantwortlichen der Clubs. Daniel Bartel, Leiter der Beratungsstelle des ADB Sachsen: „Die Reaktionen waren sehr unterschiedlich. Einige Clubs verweigern die Diskussion oder rechtfertigen ihre Praxis. Andere übernehmen Verantwortung und teilen das Ziel diskriminierungsfreier Einlasskontrollen. So stellen wir auf der heutigen Pressekonferenz zweierlei vor: Fünf praxisnahe Schritte, die es Clubs erleichtern, nicht zu diskriminieren und sieben Klagen wegen Verstoßes gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG).“
 
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© ADB 2014